Online Casinos: Die rechtliche Situation ist ein heisses Thema

Würfel und Poker Chips

1 Paar Würfeln und Poker Chips

Es war schon immer ein sehr heikles und heisses Thema, wenn es um die Online Glücksspiele geht und das begann bereits 1994, als das erste virtuelle Online Casino „eröffnet“ wurde. Bis zu diesem Zeitpunkt war das Phänomen Glücksspiel recht überschaubar, denn es gab ganz bestimmte legale Orte wo gezockt werden konnte: beispielsweise in Nevada, Atlantic City und New Jersey. Daneben gab es dann auch Orte, wo es illegal war, dem Glücksspiel nachzugehen.

Seit dem Zeitpunkt haben sich viele Länder mit der Problematik Online Casino, Online Glücksspiel etc. auseinandergesetzt bzw. sind noch immer dabei eine Regelung zu finden – bestes Beispiel Deutschland und der Glücksspielstaatsvertrag von 2012. Somit ist und bleibt das Thema Online Casino und Online Glücksspiel weiterhin ein spannendes Thema. Die anstehende Frage ist, wie ist es um die rechtliche Lage in Deutschland bestellt und in wiefern ist das online Spielen legal oder illegal?

Online Glücksspiel in Deutschland

Was die Rechtslage bezüglich Online-Glücksspiel angeht, so ist diese in Deutschland sehr verworren. Glücksspiel ist beliebt, im Internet und ebenso in den Spielbanken und trotz der ständigen Blokadeversuche der Politiker erfreut es sich das Online Glücksspiel einer immer weiter wachsenden Beliebtheit. Das große Problem ist, dass zwischen dem „Offline“ Casino, also dem Casino vor Ort, und dem online Glücksspiel eine sehr große Lücke besteht und das vor allem rechtlich gesehen. Durch den Glücksspielstaatsvertrag, der 2012 in Kraft trat, wollten die 16 Länderchefs das Glücksspiel und auch die Sportwetten ganz klar regulieren und deutliche Grenzen setzen, wo es legal ist zu spielen und wo es illegal ist. So ist es in lizenzierten Casinos legal sowie in eingetragenen Spielotheken und eventuell auch auf besonderen Veranstaltungen, wie beispielsweise den großen Live-Pokerturnieren.

Was den Online-Markt angeht, so ist der noch immer nicht klar reguliert und überall ecken die EU- und Landesvorschriften aneinander an und der „graue“ Online Markt wächst weiter an und kassiert hohe Gewinne. Bereits im Jahr 2010 konnte der „nicht regulierte“ Online Casino Markt einen Umsatz von circa 3,4 Milliarden verzeichnen und das mit einem klaren Aufwärtstrend. Mit dieser Umsatzzahl wurde Deutschland neben China und den USA zu einer der größten Glücksspielnationen weltweit.

Ein wichtiger Grund für den Zuwachs kommt von den Online Sportwetten, die besonders von den deutschen Sportwettern im Bereich Fußball platziert werden. Die zweite große Glücksspiel „Industrie“ ist das Online Poker, wo Deutschland bereits hinter den USA auf dem zweiten Platz der aktivsten Staaten zu finden ist. Komplettiert wird das klassische Online Glücksspiel durch Roulette, BlackJack, Baccarat, Spielautomaten und vielen mehr.

So sollte doch jeder meinen, dass die Regierung bei einer solchen Geldmenge ein reges Interesse daran hat, die so beliebten Spiele zu regulieren und diese als legal zu erklären, damit sie Steuergelder kassieren kann und die Spieler dafür schützt, auf illegale Angebote und Betrüger hereinzufallen, doch weit gefehlt.

Es ist ein Widerspruch in drei Bereichen

Poker_chips

Nicht nur die Spieler sind verwirrt durch das Online-Glücksspiel Gesetz, dass in Deutschland, seit 2012 verabschiedet wurde, sondern auch die Anwälte und Gerichte in Deutschland. Vor allem ist das darin begründet, dass es drei verschiedene Gesetzesregelwerke gibt und diese widersprechen sich mitunter direkt.

Der Glücksspielstaatsvertrag! Durch diesen wird es deutschen Firmen generell verboten Online Glücksspiele anzubieten – theoretisch! Denn als der Vertrag 2011 ausgehandelt wurde und 2012 in Kraft trat, war es Schleswig-Holstein, das sich nicht an den Vertrag gebunden hat und sein eigenes Glücksspielgesetz erstellte und dieses machte die Vergabe von 25 Glücksspiel- und Sportwetten-Lizenzen möglich. Eben aus diesem Grund gibt es in Deutschland nun 25 lizenzierte Glücksspiel- und Sportwetten-Anbieter, die ganz legal ihr Angebot online offerieren dürfen. Zum Vergleich für ganz Deutschland hat der Glücksspielstaatsvertrag nur 20 Lizenzen vorgesehen! Allerdings ist Schleswig-Holstein inzwischen auch dem Glücksspielstaatsvertrag beigetreten, doch die Lizenzen bleiben bestehen –, auch obwohl sie nun dem geltenden Recht widersprechen.

Das ist undurchsichtig und verwirrend? Das ist längst noch nicht alles, denn zu den Wirren des Glücksspielstaatsvertrages kommt noch die Rechtssprechung der EU und die macht klar, dass eine Lizenz, die in einem Land der EU ausgestellt wurde auch in den anderen EU-Staaten gültig ist. Das gilt nicht nur für die Online Casinos und Sportwetten (z.B. auf der Seite von https://casino.netbet.com/de/), sondern ausnahmslos für jeden Wirtschaftszweig. Viele der Anbieter erfüllen die strengen Auflagen der EU und verfügen zumeist über eine Lizenz von Malta oder Gibraltar. Das ist längst noch nicht alles, denn zu den Wirren des Glücksspielstaatsvertrages kommt noch die Rechtssprechung der EU und die macht klar, dass eine Lizenz, die in einem Land der EU ausgestellt wurde auch in den anderen EU-Staaten gültig ist.

Somit ist die Situation nicht nur verfahren, sondern auch verwirrend. Zudem wurden bis dato alle Interventionsversuche der EU von der deutschen Regierung großflächig ignoriert – doch nun muss sie handeln. Denn sie erhielt von der EU-Kommission einen EU-EU-Piloten, bei dem es sich um einen mehrseitigen Brief handelt, worin die Kommission ganz genaue Fragen stellt. Diesen muss die deutsche Regierung bis Anfang September beantwortet haben, tut sie das nicht, droht ein Vertragsverletzungsverfahren vonseiten der EU-Kommission. Bereits als der Glücksspielstaatsvertrag in Kraft trat, hat die EU erklärt und betont, dass dieser nicht konform ist mit den EU-Richtlinien und auch nicht mit dem deutschen Wirtschaftsrecht. Geändert hat sich bis dato nichts und es wurde auch noch keine einzige von den 20 vereinbarten Lizenzen ausgegeben! Grund: Die Anbieter, die nicht berücksichtigt wurden, klagen und das hält das Vergabeverfahren auf! Im Grunde kann davon ausgegangen werden, dass der deutsche Glücksspielstaatsvertrag gescheitert ist – davon gehen auch die Experten aus! Was bleibt also und was kann man tun?

Was heißt das für die Online-Nutzer?

Es ist ein Verwirrspiel und was bedeutet das konkret für die Spieler, die sich in den online Casinos aufhalten und Sportwetten online platzieren innerhalb von Deutschland? Wer sich an das deutsche Recht halten will, der darf nicht online spielen und auch keine Sportwetten online platzieren. Dieser Umstand wird zwar von den Gerichten nicht verfolgt, denn laut EU-Recht ist es legal, sofern der Anbieter über eine entsprechende EU-Lizenz verfügt. So hat eine Klage, die mit dem lautenden EU-Recht bricht, keine Chance auf Erfolg. Das bedeutet mit anderen Worten: Der Online Glücksspielmarkt ist weiterhin unreguliert und dem deutschen Fiskus gehen derzeit noch immer Milliarden an Steuergeldern durch die Lappen, auch wenn so mancher privater Online Anbieter trotz „illegaler Tätigkeiten“ brav die 5%ige Wettsteuer die ebenfalls im Glücksspielstaatsvertrag verankert ist an den Staat abführt. Diese fällt an auf die Einsätze der deutschen Spieler, welche von dem Anbieter entweder selbst getragen wird oder direkt vom Einsatz abgezogen wird beispielsweise. Hier haben sich die verschiedensten „Steuermodelle“ entwickelt.

Fact ist: Der Spieler ist auf eigene Gefahr unterwegs, doch wer sich an die seriösen Anbieter hält, der braucht nicht zu befürchten, seine Gelder zu verlieren!

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